Auf nach Berlin!
Kriegstreiber outen! Krieg dem Krieg heißt Kampf dem Kapital!
Die EU-Wahl 2014 hat gezeigt: Wir erleben in einen Rechtsruck in Europa – Sozialabbau, Islamfeindlichkeit und eine schärfere Einwanderungspolitik sind auf dem Vormarsch. Die „Alternative“ für Deutschland, die FPÖ in Österreich, die Front National in Frankreich: All diese Parteien konnten in den letzten Monaten deutlich zulegen. Aber statt sich gegen diese Entwicklung einzusetzen, unterstützt die deutsche Bundesregierung in der Ukraine Faschisten – namentlich die Partei Swoboda – um die Interessen der deutschen Banken und Konzerne durchzusetzen. Im Moment sind die Planungen eines Bundeswehreinsatzes in der Ostukraine im vollen Gange. Das wäre das 14. Land, in dem die Bundeswehr Krieg führt. Wozu das dient, wird auch von führenden Politikern immer offener ausgesprochen: Horst Köhler (Bundespräsident bis 2010 ) betonte, dass„…auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“ und erst vor kurzem meinte Joachim Gauck (amtierender Bundespräsident), dass „…es manchmal erforderlich ist auch zu den Waffen zu greifen.
Militarismus vs. Jugend
Tagtäglich erleben wir in Schule, Betrieb und Uni, wie gekürzt und zusammengespart wird: Unbezahlbare Mensapreise, Kopiergeld, marode Schulen, überfüllte Klassen, steigende Semesterbeiträge. Jährlich fehlen über 300.000 Ausbildungsplätze – statt genügend Lehrstellen bereit zu stellen, werden Jugendliche aber in sinnlose Warteschleifen gesteckt oder als billige Arbeitskräfte genutzt. Die Bundesregierung hat angeblich kein Geld. Während der „Verteidigungshaushalt“ aber bei 32 Milliarden Euro liegt und die amtierende „Verteidigungsministerin“ aktuell für eine deutliche Aufstockung des Etats wirbt, werden nur 13 Milliarden für Bildung ausgegeben. Das Geld ist also da – statt es aber für eine kostenlose Bildung zu nutzen, werden damit Bundeswehreinsätze in aller Welt finanziert.
Die Novemberrevolution – kämpfen lohnt sich!
Dass der deutsche Imperialismus Krieg führt, ist allerdings nichts Neues. Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sprachen sich schon 1914 konsequent gegen den Ersten Weltkrieg aus. Mit der Ablehnung der Kriegskredite, mit Streiks und Demonstrationen leisteten sie Widerstand und kämpften für eine Gesellschaft, in der die Rechte der arbeitenden Bevölkerung nicht ständig in Beschuss stehen. Mit der russischen Oktoberrevolution von 1917 vor Augen war es dann 1918 auch in Deutschland soweit: In der Novemberrevolution erkämpften sie den 8-Stunden-Tag, das Frauenwahlrecht und Koalitions-, Versammlungs- und Pressefreiheit, das Recht der Arbeiter auf Betriebsräte und Kündigungsschutz. Auch wenn das eigentliche Ziel der Novemberrevolution – ein sozialistisches Deutschland – nicht erreicht wurde und die Herrschenden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ermorden ließen, zeigt dieses Beispiel dennoch deutlich: Widerstand lohnt sich! Damals wie heute.
Kriegstreiber haben Namen und Adressen!
Hinter den Bundeswehreinsätzen in aller Welt, hinter der Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende und lernende Bevölkerung steht das Interesse der deutschen Banken und Konzerne.
Doch auch Kriegstreiber haben ihre Zusammenkünfte. Am 7.-9. Februar 2015 findet die so genannte NATO-Sicherheitskonferenz statt, auf der die nächsten Kriegseinsätze in aller Welt geplant werden – vier Monate später, am 4./5. Juni, treffen sich die G7, um darüber zu beraten, wie Ausbeutung, Kriege und Umweltzerstörung noch besser funktionieren. Wir wollen die Treffen der Kriegstreiber verhindern und rufen deshalb dazu auf, sich an den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz und den G7-Gipfel zu beteiligen!
Make capitalism history – Jugend gegen Krieg!
Wir wollen uns in Gedenken an Lenin, Liebknecht und Luxemburg für unsere Interessen und gegen Sozialabbau und Kriege einsetzen! Deshalb fahren wir gemeinsam zum Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende. Aus ganz Deutschland organisieren wir Busse oder andere gemeinsame Anreisen nach Berlin. Am Samstag werden wir an der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt teilnehmen und am Sonntag unsere Losungen gemeinsam mit 10.000 anderen Menschen auf die Straße tragen.